In der Wallfahrtsstadt Kevelaer trafen sich die Bürgermeisterin und die Bürgermeister des Kreises Kleve gemeinsam mit Landrat Christoph Gerwers zu ihrem turnusmäßigen Austausch.
Besonderer Gast des Treffens war Regierungspräsident Thomas Schürmann. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Zukunft der kommunalen Infrastruktur, der dringend erforderliche Bürokratieabbau und die angespannte Finanzlage der Städte und Gemeinden.
Infrastruktur und Bürokratieabbau:
Große Erwartungen an Bund und Land In dem Dialog wurde deutlich, dass viele Kommunen klare Perspektiven für die Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte vermissen. Die Teilnehmenden sehen insbesondere bei der Mittelvergabe des Bundes noch offene Fragen. Auch der Wunsch nach einer effektiven Entlastung durch Bürokratieabbau – etwa bei der Realisierung von Bauprojekten – wurde mehrfach geäußert. Dabei ging es unter anderem um die Komplexität aktueller Berichtspflichten und Förderverfahren.
Finanzen: Kommunen brauchen direkte Unterstützung
Auch die prekäre Haushaltslage vieler Kommunen war Thema. Da-bei wurde auch auf die bislang offenen Umsetzungsfragen zur im Koalitionsvertrag verankerten Altschuldenregelung hingewiesen. Direkte Mittelzuweisungen ohne aufwändige Nachweiskaskaden wurden als möglicher Lösungsansatz genannt. „Der Austausch mit den kommunalen Vertretungen ist für uns von großer Bedeutung“, betonte Regierungspräsident Thomas Schür-mann. „Nur durch den direkten Dialog lassen sich Herausforderun-gen frühzeitig erkennen und konstruktiv begleiten.“
Fortsetzung des Dialogs vereinbart
Alle Beteiligten betonten, wie wichtig der konstruktive Austausch von Kommunen, Kreis und Bezirksregierung ist und der regelmäßige Dialog fortgesetzt werden soll.
Text und Bild: Wallfahrtsstadt Kevelaer
